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Meldepflichten von Krankenhausinfektionen werden erweitert

Das Bundeskabinett hat Ende Dezember 2016 den Entwurf eines „Gesetzes zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten“ beschlossen.

„Wir wollen die Meldepflichten bei Krankenhausinfektionen erweitern, um Übertragungswege noch besser aufklären zu können“, sagte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe. Mit der Einführung eines elektronischen Meldewesens sollen vor allem die Chancen der Digitalisierung bei der Bekämpfung von Infektionen genutzt werden. Wie das Bundesgesundheitsministerium (BMG) mitteilte, liegt die Errichtung eines solchen Meldewesens in den Händen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Demnach soll es künftig eine von den meldenden Ärzten und Laboren über die Gesundheitsämter bis hin zum RKI durchgängig automatisierte Verarbeitung von Meldedaten geben. So könnten die Meldepflichten auch „in erheblichem Maße von Bürokratieaufwand befreit werden“.

Um Übertragungswege besser aufzuarbeiten, müssen dem BMG zufolge künftig auch Fälle von Besiedlung der Haut mit Erregern von nosokomialen Infektionen mitgeteilt werden. Darüber hinaus seien Pflegeheime und weitere Gemeinschaftsunterkünfte angehalten, das Auftreten von Krätze bekannt zu machen. Für die sichere Aufbewahrung und Vernichtung von Polioviren in Laboren werden laut dem Ministerium in Umsetzung der Polioeradikationsstrategie der Weltgesundheitsorganisation Standards definiert.

Das Gesetz soll bis zum Sommer 2017 in Kraft treten. Eine Inbetriebnahme des elektronischen Meldewesens ist bis spätestens 2021 geplant, heißt es in der Mitteilung.

Quelle: PM, BMG, 21.12.2016 www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/4_Pressemitteilungen/2016/2016_4/161221_68_PM_epiModG_elektronisches_Melderegister.pdf

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